Werden Technische Regeln eingehalten, können Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen der Verordnungen erfüllt sind. Andere Lösungen sind erlaubt. Nur müssen diese mindestens gleiche Sicherheit und Schutz ermöglichen. Falls von den Technischen Regeln abgewichen werden soll, so sind die Herleitungen...
Corona-ArbSchV Die aktuell in Anpassung befindliche Corona-ArbSchV - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung - wird am 1. Juli 2021 in Kraft treten. Die grundsätzlichen Arbeitsschutzregeln der Corona-ArbSchV werden für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite bestehen bleiben. Das bedeutet weiterhin die Verpflichtung der...
ISO 45001 „Managementsysteme für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit – Anforderungen mit Anleitung zur Anwendung“ Wird derzeit überarbeitet. Entscheide was genau geändert wird, werden im März 2021 festgelegt. DIN SPEC 91020 „Betriebliches Gesundheitsmanagement“ Die Veröffentlichung der Norm ISO 45001...
IT-Sicherheit verbindlich geregelt Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat am 16.12.2020 die Richtlinie nach § 75b SGB V über die Anforderungen zur Gewährleistung der IT-Sicherheit beschlossen. Sie gilt für alle vertragsärztliche Praxen. Mit der Richtlinie und ihren technisch-organisatorischen Maßnahmen wurde der Stand...
Coronatests Gemäß der letzten Änderung vom BAnz AT 22.04.2021 gelten die Änderungen der Corona-ArbSchV bis längstens zum 30.6.2021. Neu ist, dass pro Woche den Arbeitnehmern zwei Coronatest anzubieten sind. Die Aufzeichnungen dazu beziehen sich nur auf die Beschaffung der Corona-Tests...
Corona Tests Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat Anwendungshinweise herausgebracht, die alle Antworten enthalten bezüglich der Fragen zu Corona Tests in Betrieben: Wie und welche Tests müssen angeboten werden? Welche Testarten gibt es? (Selbsttest, PoC-Antigen-Schnelltest, PCR-Test) Finanzierung der Tests Testbeschaffung...
Was ist im Homeoffice berufsgenossenschaftlich versichert? Anlässlich der aktuellen Lage, dass wegen der Corona Pandemie viele von zu hause im Homeoffice arbeiten, treten die Fragen nach dem Versicherungsschutz öfter auf, bzw. Fragen, welche Unfälle nach drei Tagen gegenüber der Berufsgenossenschaft...
Wer ist betroffen? Wenn Sie Erzeugnisse in der EU herstellen, zusammensetzen, einführen oder vertreiben, die Besonders Besorgniserregende Stoffe enthalten, dann unterliegen Sie dem Artikel 9, Absatz 1 Buchstabe i sowie Absatz 2 der Abfallrahmenrichtlinie. Einzelhändler sind, wenn sie nur an...
Rechtsprechung zur Befreiung von der Maskenpflicht Die aktuelle Rechtsprechung für die Schule gibt vor, dass eine Befreiung von der Maskenpflicht nur durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, welche nachvollziehbare Befundtatsache sowie eine Diagnose enthält, möglich ist. Konkret urteilte das Verwaltungsgericht Münster...
Schnuppertage Ein oder mehrere Schnuppertage dienen dem „Einfühlungsverhältnis“ und stellen keine Beschäftigung dar. Deshalb ist diese Tätigkeit auch nicht der Sozialversicherung anzuzeigen. Erlaubt sind auch nur Zuschauen und probierende Tätigkeiten, die keinen wirtschaftlichen Wert für den Arbeitgeber darstellen. Dafür bekommen...